Der Nottulner Gemeinderat stellt sich gegen die Bezirksregierung und lehnt die Schließung der St.-Bonifatius-Grundschule ab.

Überraschende Entwicklung im Gemeinderat: Die Nottulner Kommunalpolitik hat sich am Dienstagabend nach langer Diskussion mehrheitlich gegen die Schließung der Schapdettener St.-Bonifatius-Grundschule ausgesprochen.

Nach einer auf hohem Niveau geführten Sachdiskussion votierten in namentlicher Abstimmung 18 Ratsmitglieder (CDU, FDP, Linke) gegen die Schulschließung. 16 Ratsmitglieder (SPD, UBG, Grüne, Bürgermeister) votierten für die Schließung, zwei Ratsmitglieder (SPD, UBG) enthielten sich.

Damit stellt sich der Nottulner Gemeinderat klar gegen die Auffassung der Bezirksregierung, wonach die Schule wegen zu geringer Schülerzahlen zu schließen ist. Ein offener Affront. Unklar ist zurzeit, ob der Ratsbeschluss in rechtlicher Hinsicht Bestand hat.

Nach Auffassung der Verwaltung ist das Vorgehen der Bezirksregierung Münster nicht zu beanstanden. Weil die Schülerzahlen an der Schapdettener Grundschule, die zurzeit im Schulverbund mit der Nottulner St.-Martinus-Schule als Teilstandort geführt wird, schon jetzt und auch in kommenden Schuljahren klar unter der im Schulgesetz festgelegten Mindestzahl von 46 Schülern liegt, hatte die Bezirksregierung die Kommune aufgefordert, die daraus sich ergebenden Konsequenzen zu treffen: Schließung der Schule.

Dagegen kämpft eine Elterninitiative, dagegen kämpfen auch CDU und FDP, die am Dienstagabend auch noch Unterstützung vom Ratsmitglied der Linken erhielten.

Die Gegner der Schulschließung wollen vor allem Zeit gewinnen, damit die Elterninitiative ein neues Schulkonzept erarbeiten kann, welches die Attraktivität der Schule verbessern und so zu steigenden Schülerzahlen führen soll. Stinksauer sind Teile der Nottulner Kommunalpolitik über das NRW-Schulministerium, das die Bitte aus Nottuln, über so ein Konzept zu sprechen, abgelehnt hat.

SPD, UBG, Grüne und Bürgermeister betonten am Dienstagabend, dass ihnen der Schließungsbeschluss nicht leichtfalle, doch könne man die Augen nicht vor der Realität der zu geringen Schülerzahlen und der klaren Rechtslage verschließen. Die Grünen sehen sogar Chancen für die betroffenen Schüler. An einer größeren Schule in Nottuln könnten sie das Schulleben in seiner ganzen Vielfalt viel besser erleben als an einem Zwergstandort mit nur eingeschränkten Möglichkeiten.

Die von der CDU beantragte namentliche Abstimmung endete dann für viele überraschend: Mit 18 zu 16 Stimmen wurde die Schließung der Schapdettener Schule abgelehnt. Mitglieder der Elterninitiative quittierten die Ratsentscheidung mit lautem Beifall. „Damit hatte ich wirklich nicht gerechnet“, freute sich Thomas Alt­epping, einer der Sprecher der Initiative, nach der Sitzung im WN-Gespräch. „Wir werden uns jetzt auf jeden Fall noch einmal zusammensetzen und die Situation beraten.“

Von der Ratsentscheidung überrascht wurde auch die Verwaltungsspitze. Bürgermeister Peter Amadeus Schneider erörterte schon direkt nach der Sitzung das Abstimmungsergebnis mit seinem Beigeordneten Klaus Fallberg. Von einem „Krisengespräch“ wollte der Bürgermeister aber nichts wissen, wie er auf WN-Nachfrage beschied. 

Schneider kündigte am Abend an, er werde am Mittwoch (4. Februar) die Situation mit der Kommunalaufsicht besprechen. Denn rechtlich gesehen stellt der Ratsbeschluss eine heikle Angelegenheit dar.