„Umgehung wird gebaut“
Die Zeichen für die Nord-Umgehung Nottuln (B 525) stehen nun endgültig auf Grün. Wie die Westfälischen Nachrichten erfuhren, hat das Bundesfinanzministerium das Projekt in das sogenannte „Infrastrukturbeschleunigungsprogramm II“ aufgenommen und entsprechende Mittel für die Jahre 2013 und 2014 eingeplant.
Zu dieser Projektliste muss der Haushaltsausschuss des Bundestages zwar noch seine Einwilligung geben. Nachdem der Ausschuss aber das Infrastrukturprogramm, das aufgrund einer Vereinbarung der CDU-/CSU-/FDP-Koalition mit 750 Millionen Euro ausgestattet ist, bereits grundsätzlich beschlossen hat, haben politische Beobachter in Berlin und hier vor Ort keinerlei Zweifel, dass der Ausschuss auch der Projektliste zustimmen wird. Das Thema steht für die nächste Sitzung am Mittwoch (12. Dezember) auf der Tagesordnung.
Für die Nottulner Umgehungsstraße (Kosten 15 Millionen Euro) gibt es einen rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss. Die Klage eines Gegners des Projektes hatte keinen Erfolg. Bis zuletzt wurde hinter den Kulissen für und wider gerungen. Aus politischen Kreisen wird dabei der rot-grünen NRW-Landesregierung vorgeworfen, sie habe das Projekt verhindern wollen. Nun hat der Bund die Ortsumgehung Nottuln durchgesetzt.CDU-Bundestagsabgeordneter Karl Schiewerling kommentierte gestern: „Die Umgehungsstraße kommt.“ Der Landesbetrieb Straßen.NRW werde nun in die Lage versetzt, zügig mit der Realisierung zu beginnen.
Der Durchbruch für das Nottulner Umgehungsstraßenprojekt seien die von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen zusätzlichen 750 Millionen Euro Infrastrukturmittel gewesen. Schiewerling ist fest davon überzeugt, dass der Haushaltsausschuss der Projektliste zustimmen wird. „Deshalb kann man sagen: Die Umgehung wird gebaut.“
