Nottulns Wirtschaft startet durch!

CDU: Weitere Steuererhöhungen sind entbehrlich

„Die Wirtschaft in Nottuln startet voll durch und beschert der Gemeinde in dieser Höhe völlig unerwartete Steuereinnahmen. Weitere Erhöhungen bei Gewerbe- oder Grundsteuern sind daher entbehrlich“. In diesen Worten fasst CDU-Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle das Ergebnis der CDU-Klausurtagung am vergangenen Wochenende zum Haushalt 2011 zusammen.
So prognostiziert die Verwaltung die Gewerbesteuereinnahmen für 2010 aktuell mit ca. 5,7 Mio. Euro. Noch Mitte des Jahres waren hier vom Kämmerer inklusive der beschlossenen Steuererhöhung lediglich 4,5 Mio. Euro erwartet worden.

„Der Aufschwung kommt –zwar mit zeitlicher Verzögerung und noch nicht in diesem Ausmaß- auch bei unseren Bürgern an“, ergänzt Nottulns CDU-Vorsitzender Georg Schulze Bisping. Denn: Während die Gemeindeverwaltung den Ertrag aus dem kommunalen Einkommensteueranteil noch vor wenigen Monaten mit 6,54 Mio. Euro in 2010 ansetzte, werden hier aktuell bereits 6,78 Mio. Euro bis Ende 2010 prognostiziert. Hier sieht die CDU-Fraktion in 2011 noch „Luft nach oben“. Der Aufschwung werde sich in steigenden Löhnen und Gehältern auch in Nottuln auswirken und damit die anteiligen Einkommensteuereinnahmen der Gemeinde weiter erhöhen. Fazit der CDU: In Fortschreibung der aktuellen 2010er Zahlen könne auf nochmalige Steuererhöhungen zum Jahresbeginn 2011 verzichtet werden. „Wir sind stolz auf die Leistung von Nottulns Bürgern und Wirtschaft. Steuererhöhungen würden diese Leistung bestrafen! Begründen die Christdemokraten nun ihren Antrag, die Steuern auf dem jetztigen Niveau einzufrieren.“ Hartmut Rulle meinte abschließend: „Wir haben bereits im September den Verzicht auf weitere Steuererhöhungen im Gemeinderat gefordert. Seinerzeit haben wir uns dafür beschimpfen lassen müssen. Erfreut registrieren wir einen Stimmungsumschwung bei unseren politischen Mitbewerbern. Wir fordern sie auf, sich uns anzuschließen und auf weitere Steuererhöhungen zu verzichten“.