CDU Gemeindeverband Nottuln

Hiobsbotschaft: Dramatisches Defizit in 2010

Nottuln - Schluss mit lustig: Die Gemeindeverwaltung hat die Ratsmitglieder auf eine dramatische Verschlechterung der Kommunalfinanzen im nächsten Jahr eingestimmt, die so nicht zu erwarten gewesen sei. In der „Hiobsbotschaft“ an den Rat informiert Beigeordneter Klaus Fallberg, dass nach heutigem Kenntnisstand als Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise die Gemeinde Nottuln sich bei der Einkommenssteuer und bei den Schlüsselzuweisungen auf Ertragseinbußen in Höhe von mehreren Millionen Euro für das Jahr 2010 einstellen muss. Allein das dadurch entstehende Defizit führt nach Berechnungen der Verwaltung dazu, dass Nottuln verpflichtend ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen hat. Völlig offen ist aber, wie Nottuln Millionen von Euro einsparen kann.
 Nach vorliegenden Informationen hält es die Verwaltung für dringend geboten, den Haushalt 2010 erst im nächsten Jahr einzubringen, wenn genauere Zahlen über die tatsächliche Höhe der Steuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlage vorliegen. Bei diesem Vorgehen würde dann ab dem 1. Januar die vorläufige Haushaltsführung greifen. Nur gesetzlich verpflichtende und unabweisbar notwendige Ausgaben dürften getätigt werden