CDU Gemeindeverband Nottuln

Die CDU ist die einzig verbliebene Volkspartei!

Werner Jostmeier MdL spricht auf der Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbandes.

"Die CDU ist die einzig verbliebene Volkspartei. - Sie ist mitten in der Gesellschaft verankert. In allen gesellschaftlichen Lebensbereichen, sei es auf Unternehmer- oder Arbeitnehmerseite, in den Vereinen und Verbänden und allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen bietet sie den Menschen Perspektiven und Lösungen!”

Mit einem  überzeugten und trotzdem selbstkritischem Rückblick analysierte der CDU Kreisvorsitzende und Mitglied des Landtages NRW Werner Jostmeier jetzt beim CDU Gemeindeverband Nottuln die zurückliegenden Wahlen.

Sehr erfreut zeigte Jostmeier sich vom Abschneiden von Karl Schiewerling,der hier mit absoluter Mehrheit wieder direkt in den Bundestag gewählt wurde.

Das gute Abschneiden der FDP begründete der CDU-Kreisvorsitzende damit, das sich viele Wählerinnen und Wähler taktisch ganz bewusst für Schwarz-Gelb eingesetzt haben. - So sei beim Auszählen der Stimmen häufig ein "Stimmen-Splitting" zu beobachten gewesen. Während die Erststimme an Karl Schiewerling ging, haben die Wähler aus Taktik mit der Zweitstimme die FDP gewählt. Die große Koalition ist damit ganz bewusst abgewählt worden, erläuterte Jostmeier.

 

Aber auch mit großer Sorge lenkte Jostmeier den Blick auf das Abschneiden der SPD, die hier im Kreis Coesfeld nun einen historischen Tiefstand hinnehmen musste.Er bedauerte, dass nunmehr offensichtlich in der SPD auch die linken Kräfte das Sagen bekämen. - Die vielzitierte "politische Mitte" die seinerzeit noch mit ruhigem Gewissen die SPD von Johannes Rau habe wählen können, wende sich nun immer mehr ab. So hätten die Arbeitnehmer bei diesen Wahlen mehrheitlich die CDU gewählt. Den Status "Volkspartei" habe die Sozialdemokratie scheinbar aufgegeben um den LINKEN und deren Parolen "nachzulaufen" so Jostmeier.

 

Jostmeier kritisierte in diesem Zusammenhang die LINKE als Nachfolgepartei der PDS und SED.- 

"Diese Partei, die verantwortlich war für das Unrechtsregime in der DDR, für das Staatsgefängnis Hohenschönhausen, für Stacheldraht und Schiessbefehl in unserem Land braucht sich nicht in Podiumsdiskussionen erdreisten, uns die Demokratie erklären zu wollen ," wurde Jostmeier regelrecht ärgerlich.

Jostmeier wies darauf hin, dass die LINKEN vom Verfassungsschutz beobachten werden und man dürfe nicht vergessen, dass diese Partei einen anderen Staat wolle.

 

Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Frühjahr wies Jostmeier auf die Erfolge der schwarz-gelben Landesregierung in NRW hin.

"Wir haben 8.000 Lehrer hinzubekommen, wir haben die U3 Betreuung inzwischen auf  24% ausgebaut (dies entspreche lt. Jostmeier 85.000 U3 Plätzen, und man habe in der nun zurückliegenden Legislaturperiode angefangen, die Bürokratie im Land NRW abzubauen. - Auch in der Landesverwaltung direkt habe man damit begonnen. - So habe man die Staatskanzlei um 14 % "verschlankt" und die Ausschüsse von 24 auf 16 reduziert. Die Landesregierung habe in der Wirtschaftspolitik, in der Sozialpolitik und in der Kulturpolitik deutliche Akzente setzen können.  Kritisch diskutiert wurde noch das von der CDU veränderte KIBIZ-Gesetz ( Kinder-Bildung und Erziehung..) Wenngleich hier viele Verbesserungen erreicht worden seien, sei -so Meinung der Versammlung am vergangen Montag- doch auch noch Nachbesserungsbedarf, gerade was die Betreuung in den Kindergärten angehe.Die Erzieherinnen und Erzieher brauchen Planungssicherheit und dazu gehört auch ein Stück Sicherheit, dass der Arbeitsplatz der Erzieherin auch für einen längeren Zeitpunkt gesichert ist. Zum Themen-Komplex KIBIZ plant die Nottulner CDU noch eine Informationsveranstaltung, in der Frau Marie-Theres Kastner(MdL) zu den offenen Fragen Stellung bezieht.