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14.04.2019 | WN Nottuln
Parforceritt für Europa
Dr. Markus Pieper zu Gast bei der CDU Nottuln

Er sei einmal gefragt worden, wen er auf eine Bahnfahrt von Berlin nach Amsterdam mitnehmen würde. Und Dr. Markus Pieper , Europaabgeordneter der CDU , erklärte, dass er ein AfD-Mitglied einladen würde. Dem würde er dann zeigen, dass man kein Geld zu tauschen braucht, wenn man in die Niederlande fährt, dass man sein Geld voll zurückerstattet bekäme, wenn die Bahn mehr als zwei Stunden zu spät in Amsterdam ankäme, und dass man vom Zielort aus mit dem Mobiltelefon zu Hause anrufen könne, ohne Roaminggebühren zu bezahlen. „Ich könnte 30 Sachen erklären, die durch die Europäische Gemeinschaft geschaffen wurden und die gut sind. Das nenne ich Freiheit.“ Wer, wie die AfD, den Euro aufgeben wolle, den Nationalstaat wolle, der setze sich nicht für deutsche Interessen ein, sondern mache Deutschland zur Provinz.

Markus Pieper sprach bei der Generalversammlung des CDU-Gemeindeverbandes fast doppelt so lange wie vorgesehen. Dabei legte er einen Parforceritt durch ein weites Feld von Themen hin. Denn Pieper ist begeisterter Europäer, erzählt davon, dass man 70 Jahre Frieden habe, und wie sehr die deutsche Wirtschaft, auch im Kreis Coesfeld, von der Einführung des europäischen Binnenmarktes profitiere.

Er grenzte die CDU-Politik ab nicht nur gegenüber AfD und Linken, sondern auch gegen „Rot-Grün“, kritisierte zum Beispiel die Ideen der Vergemeinschaftung der Sozialsysteme und der Schulden („Wir sind nicht unsozial, aber wir wollen nicht für die kaputte Politik anderer Mitgliedsländer haften“), verteidigte die Migrationspolitik mit starken Außengrenzen und die Verschärfung des Urheberrechtes im Internet. „Es ist nicht mehr als recht, dass die Googles und Facebooks, die bei uns Milliarden verdienen, minimal zur Kasse gebeten werden.“ Und zur drohenden Verschärfung der Düngemittelverordnung: „Ja, auch wir wollen die Wasserqualität verbessern, aber nicht über die Köpfe der Landwirte hinweg.“ Er habe in dieser Sache „einen gewissen Optimismus, aber versprechen kann ich nichts.“

Kritisch sieht Pieper, dass die Hürde, um ins EU-Parlament einzuziehen, auf 0,5 Prozent gesenkt worden ist. „So wachsen die kleinen Gruppierungen immer mehr an, und das destabilisiert das Parlament.“ Er bat seine Parteifreunde, sich im Wahlkampf zu engagieren, sodass möglichst viele Menschen am 26. Mai an die Wahlurnen treten: „Je höher die Wahlbeteiligung, desto besser für uns.“

Der Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper warb auf der CDU-Generalversammlung für Europa (hinten Dirk Mannwald, Vorsitzender des Gemeindeverbandes). Foto: Frank Vogel



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