CDU Gemeindeverband Nottuln

Sparzwang wächst

Nottuln - Auch wenn zuletzt recht kostspielige Beschlüsse gefasst wurden, bleibt die Finanzlage der Gemeinde Nottuln angespannt. Für das kommende Haushaltsjahr dürfte der Sparzwang zunehmen, denn die Gemeinde wird möglicherweise deutlich weniger als geplant Landesmittel erhalten. Das geht aus der ersten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 hervor, die am Mittwoch der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Jostmeier präsentierte.

Rund 7,7 Milliarden Euro, so die Modellrechnung, wird das Land 2010 an die Kommunen überweisen, „die zweithöchste Summe in der Geschichte des Landes“, wie Jostmeier betont.


Nottuln profitiert davon aber nicht, da offensichtlich die gestiegene Steuerkraft der vergangen Jahre nun mit zeitlichem Verzug zu einem Abschmelzen der Landeszuweisung führt. Gegenüber der Planung 2010 werde Nottuln rund 1,4 Millionen Euro weniger haben, erläuterte Beigeordneter Klaus Fallberg auf Anfrage. Nach der vorliegenden Modellrechnung, die sich bis zur Gesetzgebung noch stark ändern kann, könnte die Gemeinde 2010 folgende Landeszuweisungen erhalten (in Klammern die Zahlen des Jahres 2009): Schlüsselzuweisungen: 3 784 508 Euro (4 837 081 Euro); Allgemeine Investitionspauschale: 638 970 Euro (688 184 Euro); Schulpauschale: 430 088 Euro (434 780 Euro); Sportpauschale: 54 550 Euro (54 720 Euro). Gesamtzuweisung: 4 908 116 Euro (6 014 765 Euro).