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11.07.2018 | CDU Nottuln
Kritik und gute Argumente sind kein Wahlkampf

Unmittelbar vor den Sommerferien ließen CDU-Fraktion und CDU-Vorstand in einer gemeinsamen Sitzung das 1. Halbjahr 2018 Revue passieren. Breiten Raum nahm dabei die jüngste Kritik von UBG und SPD ein, die aktuelle Arbeit im Gemeinderat und seinen Ausschüssen sei einem verfrühten Wahlkampf geschuldet. Die CDU kommt anhand von drei Beispielen zu anderen Ergebnissen:

Beim Thema Belegung der Dreifachturnhalle mit dem Landesjugendorchester legt die CDU Wert darauf, die Diskussion in den sozialen Medien von der Diskussion im Gemeinderat und im Familienausschuss zu trennen. Gemeindeverbandsvorsitzender Dirk Mannwald: "Frau Mahnke und alle Parteien sind in den Netzwerken unterwegs. Dieser Prozess ist in den Foren frei zugänglich und wird, wie in der digitalen Welt typisch, eine unterschiedliche Wertung erfahren." Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle: "In der politischen Diskussion in Rat und Ausschuss ist die Meinungsbildung zu diesem Thema ohne jeden Zweifel sachlich und so deutlich, dass Bürgermeisterin und Beigeordnete sich entschuldigt haben. Den Vereinen ist mit auswärtigen Hallenstunden auf Kosten der Gemeinde geholfen und das Thema für uns erfolgsorientiert erledigt".

Zum Thema "Bauvorhaben des Stiftes Tilbeck" in Appelhülsen ist festzustellen, dass auch hier die politische Diskussion nach schwerem Anfang an Fahrt und Sachlichkeit zugenommen hat. Dem und den Bedenken der Anwohner haben Architekt und Investor Rechnung getragen, die Fassade geändert und die Dachfläche zurückgenommen. Zuletzt einstimmig hat die Politik dieses Konzept gebilligt. Hartmut Rulle: "Am Anfang standen große Probleme, am Ende würden wir uns freuen, wenn nach Umsetzung und Fertigstellung des überarbeiteten Projektes alle Beteiligten von einer gelungenen Planung sprechen können".

Beim 3. Thema erinnert die CDU an die mehrmonatige Diskussion zum Sportstättenkonzept. Hier gelang es der CDU mit Unterstützung von Grünen und FDP, die beiden Kunstrasenplätze in Appelhülsen und Nottuln sowie den Bogensportplatz in Schapdetten in den Haushalt 2018 zu schreiben. Hartmut Rulle: „Bürgermeisterin, UBG und SPD mochten das nicht unterstützen, vielmehr die Entscheidung in den weiteren Jahresverlauf oder gar in das Jahr 2019 verschieben. Im weiteren Verlauf erhielten wir soviel Unterstützung aus den Sportvereinen und der Bevölkerung, dass große Teile von SPD und UBG ihr Zaudern aufgaben. Der Beschluss, den Bau des Kunstrasenplatzes in Appelhülsen in die Regie des Sportvereins zu übergeben und dann mit 500.000 Euro zu bezuschussen, ist gar einstimmig auf den Weg gebracht worden. Gibt es einen besseren Beweis, dass gute Argumente ihre Wirkung zeigen?" Gemeindeverbandsvorsitzender Dirk Mannwald abschließend: "Ich erlebe im Rat und in den Ausschüssen, dass gut 95 Prozent aller Beschlüsse einstimmig oder mit großer Mehrheit erfolgen. Es ist ganz offenkundig: Kritik und gute Gründe sind kein Wahlkampf".



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