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11.06.2018 | WN Nottuln
„Fundierte Kommunalpolitik“
Jahreshauptversammlung des CDU Gemeindeverbandes Nottuln

Hartmut Rulle machte sich fleißig Notizen. Soeben hatte der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes von den Bemühungen der Fraktion berichtet, die Gemeindeverwaltung davon zu überzeugen, die Gemeindeflächen am Heitbrink in Appelhülsen in Bauland umzuwandeln. „Da liegen praktisch 2 Millionen Euro brach, mit denen wir einen Großteil des neuen Appelhülsener Feuerwehrgerätehauses bezahlen könnten“, erläuterte Rulle. Doch weil die Fläche im Regionalplan nicht als Siedlungsfläche ausgewiesen ist, prognostiziere die Verwaltung ein kompliziertes, mehrjähriges Verfahren bei der Bezirksregierung. Diesen Zeithorizont wollte Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr, der als Gast teilnahm, nicht unkommentiert lassen. „Wenn man das zuvor mit der Bezirksregierung bespricht und es keine Probleme gibt, kann so ein Verfahren auch in einem Jahr abgeschlossen sein“, berichtete er von Erfahrungen aus seiner eigenen Bürgermeisterzeit.

Notizen machte sich Rulle auch, als Ratsfrau Roswitha Roeing-Franke den Neubau einer Kreisstraße zur Entlastung des Nottulner Südens anregte. Schulze Pellengahr zeigte sich offen für diesen Vorschlag, machte aber deutlich: Zuvor müsse die Gemeinde ihre Position dazu klären. Von ihr müsse ein Antrag kommen. Und bei so einem Projekt müsse man sehr viel Geduld haben.

Nur zwei von zahlreichen Themen, über die an diesem Abend im Gasthaus Denter diskutiert wurde.

Mitglieder, die angesichts einer wenig spektakulären Tagesordnung (Bericht des Vorsitzenden, des Landrates und aus der Fraktion sowie Delegiertenwahlen für Parteigremien) zu Hause geblieben waren, haben etwas verpasst. Mehr als zweieinhalb Stunden nutzten die knapp 30 erschienenen Mitglieder aus allen Ortsteilen die Gelegenheit, um mit ihren Vorstands- und Ratsmitgliedern zahlreiche kommunalpolitische Themen zu beleuchten. Dabei konnten sie folgende Erkenntnis gewinnen:

Parteivorstand und Fraktion ziehen eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit, haben sich aber für die Gemeinde auch noch viel vorgenommen (v.l.).: stellv. Bürgermeister Paul Leufke, stellv. Vorsitzende Margarete Große Wiesmann, Vorsitzender Dirk Mannwald

Parteivorstand und Fraktion haben die Enttäuschung über den letzten Wahlausgang längst abgeschüttelt, befinden sich im kreativen Gestaltungsmodus. Gemeindeverbandsvorsitzender Dirk Mannwald sah die Partei angesichts vieler Gespräche mit Bürgern, Gruppen und Organisationen gut vernetzt und sprach von einer „fundierten Kommunalpolitik“. Dabei gelinge es der CDU, in Gesprächen mit den anderen Parteien Mehrheiten zu organisieren. Diese Gesprächskultur müsse weiter gepflegt werden.

Hartmut Rulle machte am Beispiel des Sportstättenkonzeptes deutlich, dass man wirklich Dinge bewegen könne. Anfangs habe die CDU allein gestanden mit ihrer Position, die Bogensportanlage in Schapdetten oder auch den Kunstrasenplatz in Appelhülsen zu fördern und zu verwirklichen Man habe viele Gespräche mit den anderen Parteien geführt und Mehrheiten für die Projekte erreicht.

Um Mehrheiten geht es auch bei der nächsten Bürgermeisterwahl 2020. Vorsitzender Mannwald informierte über die Gespräche mit FDP und Grünen über die Möglichkeit einer gemeinsamen Kandidatensuche. Dagegen gab es von den Mitgliedern keinerlei Widerspruch. Deutlich wurde, dass in der CDU die Unzufriedenheit mit der Bürgermeisterin wächst. Mannwald erinnerte daran, dass in den vergangenen zwei Jahren fast die gesamte Führungsriege der Verwaltung gewechselt habe. „Ist das die Folge eines nicht wünschenswerten Führungsstils?“ Mannwald beklagte, dass in der Verwaltung reines Kostendenken vorherrsche und der Mut für Investitionen fehle. Hartmut Rulle kritisierte, dass die Bürgermeisterin in der Sportstättenfrage eine klare Position vermeide.

Einige Mitglieder warnten in der Versammlung vor „verlorenen Jahren“ für die Gemeinde und sahen die Notwendigkeit, dass die ehrenamtlichen Politiker sich noch mehr einbringen. Der Zettel von Hartmut Rulle war am Ende prall gefüllt mit Notizen, über die nun in der Fraktion gesprochen wird. Sehr wahrscheinlich, dass da mehrere Anträge auf Rat und Verwaltung zukommen werden.



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