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Die Nottulner CDU informierte sich bei Geschäftsführer Christoph Irzik (2.v.r.) über die Arbeit der A&QUA gGmbH in Nottuln. Karl Schiewerling (l.), ehemaliger Bundestagsabgeordneter, nutzte die Erfahrungen und Praxis-Beispiele von A&QUA für seine politisc
Besuch der CDU bei der gemeinnützigen Gesellschaft für Arbeit und Qualifizierung (A&QUA)

Über die aktuelle Entwicklung bei der gemeinnützigen Gesellschaft für Arbeit und Qualifizierung (A&QUA) in Nottuln hat sich nun die CDU informiert. Zurzeit sind rund 50 Personen bei der A&QUA beschäftigt.

„Gerade in wirtschaftlich guten Zeiten, in denen bei einer äußerst geringen Arbeitslosenquote von beinahe Vollbeschäftigung die Rede ist, haben wir eine besondere Zielgruppe im Blick.“ Darauf wies Christoph Irzik, Geschäftsführer der gemeinnützigen A&QUA GmbH (Arbeit und Qualifizierung) in Nottuln hin, als er am Freitag einer Delegation Nottulner CDU-Kommunalpolitiker die Schwerpunktarbeit „seiner“ A&QUA vorstellte.

Laut Christoph Irzik sind zurzeit rund 50 Mitarbeiter bei der A&QUA beschäftigt, berichtet die CDU in einer Pressemitteilung. 22 dieser rund 50 Personen befinden sich in sozialversicherungspflichtigen Verhältnissen, 25 weitere in Beschäftigungsprojekten und Qualifizierungsmaßnahmen. Ziel sei es, so Irzik, gerade letztere fit zu machen für den ersten Arbeitsmarkt.

„Es sind Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge, die bei uns das Arbeitsleben neu lernen können. Das erste Ziel ist, gerade dieser Gruppe zunächst eine Tagesstruktur zu geben“, erklärte Irzik den CDU-Besuchern in einem engagierten Vortrag.

Oftmals sei bei der Gruppe der Langzeitarbeitslosen das Selbstwertgefühl neu aufzubauen, während bei der Gruppe der Flüchtlinge oft eine sehr hohe Motivation vorhanden sei, jedoch Sprachbarrieren und Unterschiede zu hier bekannten Ausbildungsständen überwunden werden müssten.

Diesem Personenkreis ein niedrigschwelliges, theoriereduziertes Qualifizierungsangebot machen zu können, sei ein Trumpf, den die zum Kolpingwerk gehörende A&QUA gGmbH vorweisen könne.

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Junge Union und CDU-Fraktion werben um Zustimmung

In zehn von elf Kommunen des Kreises Coesfeld ist der Prozess im vollen Gange: Die Städte und Gemeinden sind in ihren politischen Gremien übereingekommen, in Gewerbe- und Baugebieten die Netzstruktur zu digitalisieren und hierbei auf die Glasfaser zu setzen. Zu diesem Zweck sind mit privaten Investoren Verträge geschlossen worden, die die kostenintensive Maßnahme vorfinanzieren. In Nottuln ist der erforderliche Vertragsentwurf bereits mehrfach politisch beraten und der Gemeindeverwaltung aufgetragen worden, einige Vertragsbestandteile nachzuverhandeln. Da das Ergebnis seit Monaten aussteht, will die CDU das Thema im Rahmen der Haushaltsberatungen nochmals auf die Tagesordnung setzen lassen.

 

CDU-Ratsherr Christian Rose: „Entscheidend ist nicht die Anbindung bis zum Verteilerkasten, sondern die letzte Meile zwischen Verteilerkasten und Gebäudeanschluss. Hier liegen bei den aktuellen Techniken wie Vectoring und G.fast ausschließlich Kupferkabel. Diese Technik holt aus der bestehenden Infrastruktur eine größere Bandbreite, die jedoch bei Vectoring in der Regel bei 250 Mbit/s und beim Nachfolgestandard G.fast bei 1 Gbit/s limitiert ist, zudem nur für kurze Wege von bis zu 250 m vom Verteilerkasten bis zum Hausanschluss geeignet ist. Die Zukunft gehört ganz klar der Glasfaser, die in der Bandbreite nach oben keine Obergrenze und auch auf großen Entfernungen keinen Durchleitungsverlust kennt.“

 

Für die CDU ist die strategische Grundsatzentscheidung klar: „Kupfer raus. Glasfaser rein“, wirbt die CDU um Unterstützung bei den anderen Parteien, um in den nächsten Monaten zum Vertragsabschluss mit einem Investor zu kommen, begleitende Finanzpositionen in den Haushalt zu schreiben und auch die bereitstehenden Subventionsmittel von Bund und Land einzuwerben.

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Die CDU-Fraktion um ihren Vorsitzenden Hartmut Rulle (7. v. r.) während der Haushaltsklausur in Gronau-Epe.
Haushaltsklausur der CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion ist am Wochenende zur alljährlichen Haushaltsklausur in Gronau-Epe zusammengekommen und hat sich dort 2 Tage lang ausführlich mit dem 200-Seiten-starken Haushaltsentwurf der Gemeindeverwaltung Nottuln beschäftigt. Nach intensiver Diskussion will sie die Schwerpunkte innerhalb des Haushaltes massiv verlagern.

 

Einsparen will sie beim kostenträchtigen Projekt Umbau der Aschebergschen Kurie. Das historische Gebäude ist nach Rückkehr des Rates der Gemeinde in den Sitzungssaal im Obergeschoss weiter in der Diskussion, da der Saal und auch das Erdgeschoss mit Garderobe und Toilettenanlage nicht barrierefrei sind. Die Verwaltung will deshalb in 2019 in die Realisierung des Projektes (Einbau eines Aufzuges, umfassende Renovierung und gläserne Verbindung mit der dahinter liegenden Stiftsmühle) eintreten und dafür gut 1,5 Mio. Euro im Haushalt bereitstellen. Hieran möchte die CDU-Fraktion nun erhebliche Abstriche vornehmen und insbesondere die Verbindung zur Stiftsmühle streichen. Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle: „Es hat ein Umdenken stattgefunden. Wir brauchen für unsere Sitzungen kein Rathaus in ‘Glas und Gloria‘. Vielmehr werden ein Aufzug und barrierefreie Toiletten völlig reichen.“

 

Stattdessen möchte die CDU in Schule, Digitalisierung, Bauen und Kultur investieren.

 

Zum Thema Digitalisierung begrüßen die CDU-Politiker ausdrücklich, dass die Verwaltung in die digitale Netzstruktur der Gewerbegebiete und der Schulen investieren möchte. Diesen Ansatz will die CDU jedoch auf die Wohnquartiere in allen Ortsteilen ausdehnen, dort die Kupferkabel auf der letzten Meile bis in die Hausanschlüsse durch Glasfaser ersetzen und hierfür einen Investor gewinnen. Fraktionsvize Markus Lunau: „Es kann nicht sein, dass von den 11 Städten und Gemeinden im Kreisgebiet bereits 10 einen Investorenvertrag abgeschlossen haben, in Nottuln aber der Knoten nicht durchgeschlagen wird. Wir wollen die rote Laterne loswerden und das schnell.“ Aus diesem Grunde wollen die Christdemokraten einen Teil des eingesparten Haushaltsansatzes aus dem Projekt Aschebergsche Kurie in das Thema Digitales verlagern.

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CDU zur Kostensteigerung beim Sporthallenneubau

Im Zusammenhang mit der Kostenexplosion beim Neubau der Sporthalle am Rudolph-Harbig-Weg hat die UBG anderen Parteien vorgeworfen, CDU, SPD, FDP und Linke hätten den Beschluss zum Turnhallenneubau im Sommer 2016 überstürzt gegen die Stimmen der UBG herbeigeführt und so die Grundlage für die heutige Kostenexplosion geschaffen.

Die CDU hingegen hält den seinerzeitigen Grundsatzbeschluss auch heute weiterhin für richtig und sieht sich hierin durch den Verlauf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bestätigt.

Als am 06.07.16 der Grundsatzbeschluss für den Sporthallenneubau und damit gegen eine Renovierung der alten Halle getroffen wurde, war die Turnhalle an der Rudolph-Harbig-Straße bereits ca. 1 Jahr gesperrt und stand dem Vereins- und Schulsport somit nicht mehr zur Verfügung. Ursache waren umfangreiche Bauschäden und umfassender Sanierungsbedarf bei Heizung, Lüftung sowie Sanitär- und Elektroanlagen. Eine Renovierung hätte laut öffentlichem Sitzungsprotokoll 2,6 Mio. Euro Kosten verursacht. Der Aufwand für den Neubau einer Dreifachturnhalle wurde seinerzeit bei 3,9 Mio. Euro beziffert. Die Verwaltung setzte die bilanzielle Nutzungsdauer für eine sanierte Halle mit 15 Jahren, bei einem Neubau mit 50 Jahren an. Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle: "Vor diesem Hintergrund und der klaren Positionierung des mit Hilfe einer renommierten Kanzlei ausgewählten Architekten erfolgte der Grundsatzbeschluss zum Turnhallenneubau entgegen der Darstellung der UBG alles andere als voreilig. Die Entscheidung war wohlüberlegt und würde auch heute von uns wieder so getroffen werden". In der HFA-Sitzung erklärte Frau Vaegs von der Verwaltung, dass beim Abriss der alten Halle deren Fundamente begutachtet und der desaströse Zustand dokumentiert worden wäre: Die Fundamente der alten Halle standen flächendeckend und offenkundig seit langer Zeit unter Wasser. Abriss und Neubau seien alternativlos gewesen.

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