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Karl Schiwerling MdB
14.09.2016 | WN

Bundestagsabgeordneter aus Nottuln tritt bei den Wahlen nicht wieder an

Um 9.18 Uhr trudelt überraschend die Mitteilung aus dem Berliner Abgeordneten-Büro ein: Karl Schiewerling tritt 2017 nicht mehr zur Bundestagswahl an. Nach zwölf Jahren soll für den CDU-Mann aus Nottuln Schluss sein. Das teilte er dem Kreisvorstand der CDU Coesfeld am Abend zuvor mit.

Auf Vorschlag von Schiewerling hat der CDU-Kreisvorstand den Kreisvorsitzenden Marc Henrichmann aus Havixbeck als Kandidaten für das Bundestagsmandat vorgeschlagen. Henrichmann soll 2017 einen Generationswechsel einleiten.
„Ich bin mit Herz und Seele Wahlkreisabgeordneter und trotzdem bin ich mir sicher: Nach zwölf Jahren Bundespolitik kann ein frischer Blick von außen neue und gute Akzente setzen“, so Schiewerling. „Ein Bundestagsmandat ist immer ein Amt auf Zeit, auch wenn mir dieser Schritt schwer fällt.“


Artikelbild
Die Teilnehmer der CDU-Fahrradtour informierten sich über den gegenwärtigen Stand der neuen Umgehungsstraße.
Fahrradtour des CDU-Ortsverbandes Nottuln

„Die Teilnahme und Resonanz zu unserer Einladung habe ich gar nicht erwartet“, freute sich CDU-Ortsvorsitzende Silke Beckhaus am Donnerstagabend. Etwa 30 interessierte Nottulner waren der Einladung der CDU gefolgt, sich den Baufortschritt der Umgehungsstraße anzusehen. An den Kreuzungsstellen erläuterten Silke Beckhaus und Georg Schulze Bisping die besonderen Herausforderungen, die der Bau der Ortsumgehung mit sich bringt! Die „Nonnenbachtal-Brücke“ und die „Troglage“ der Straße im Bagno beeindruckten die Tour-Teilnehmer. Unverständnis hingegen zeigten alle bei der Brücke am Vogelbusch. Hier erläuterte Monika Hinsenhofen der Fahrradgruppe die Planung, die dazu führt, dass die Familie Hinsenhofen in Zukunft ihre Garage nicht mehr nutzen kann. Alle Teilnehmer der CDU-Tour äußerten Verständnis für die Position der Familie Hinsenhofen und wünschten sich, dass es eine einvernehmliche Lösung gibt.

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Barrierefreier Ortskern

Auf Bitte der CDU lässt die Gemeinde noch einmal die Rechtslage zu den Anliegerbeiträgen für den Umbau des Nottulner Ortskerns prüfen. Die CDU möchte erreichen, dass die Bürger weniger zahlen müssen.

Gibt es einen neuen Hoffnungsstreif für die Anlieger im Ortskern?

Die CDU-Ratsfraktion hat die Gemeindeverwaltung gebeten, die Beteiligung der Anlieger an den Kosten zum barrierefreien Ausbau des Ortskerns erneut zu prüfen. „Unser Ziel ist es, den allen Bürgern dienenden barrierefreien Umbau des Ortskerns einvernehmlich mit möglichst geringen Anliegerbeiträgen zu realisieren“, teilten CDU-Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle und sein Stellvertreter Markus Lunau mit.

In der Fraktion hat sich Ratsmitglied Thomas Hülsken noch einmal intensiv mit dem Themenbereich Kommunalabgabengesetz und Straßenausbaubeitrag sowie den entsprechenden Gerichtsurteilen dazu beschäftigt. Aus Sicht der CDU ermöglicht die Rechtslage Spielräume, die reinen Kosten für die Barrierefreiheit, die ja der Allgemeinheit zugute kommt, aus den Berechnungen der Anliegerbeiträge herauszunehmen. „Unserer Meinung nach profitiert die Allgemeinheit stärker als die Anlieger vom barrierefreien Umbau, was zu einer deutlich geringeren Belastung der Anlieger führen müsste“, erläuterte Ratsmitglied Georg Schulze Bisping.

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